Bundesverkehrswegeplan: Großer Erfolg - 16.3.16

Positive Berücksichtigung Biberacher Projekte im neuen Bundesverkehrswegeplan - Großer Erfolg für Warthausen und Ingerkingen, Ringschnait, Edenbachen kann verwirklicht werden

Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete freut sich über die Berücksichtigung der Projekte für den Landkreis Biberach im heute veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Besonders kritisch beurteilt er die Tatsache, dass die grün-rote Landesregierung viel zu wenig Projekte für den Kreis beim Bund angemeldet hatte.

Mit der B312 Ortsumfahrung Ringschnait, Ochsenhausen, Erlenmoos, Edenbachen hat das größte Projekt erst nach großem Engagement der Bürger vor Ort seinen Weg in die Anmeldung des Landes und jetzt auch in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht des Bundesverkehrswegeplans gefunden.

Auf Riefs Frage, warum Ochsenhausen nicht in den Vordringlichen Bedarf gekommen sei, es werde als das wichtigste Bundesstraßenbauprojekt im Landkreis angesehen, erwiderte der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium, dass das Land jetzt am Zug sei, die Planung voranzutreiben. Wenn die Planung dann abgeschlossen sei und Baurecht bestehe, werde das Projekt in den Vordringlichen Bedarf aufgestuft und könne umgehend gebaut werden. Es sei sinnvoll, alle Kraft in das Vorantreiben der Planungen zu stecken. Das Selbe gelte übrigens auch für die Projekte, die bereits im Vordringlichen Bedarf sind. Ohne abgeschlossene Planung gebe es auch hier keine Baumöglichkeit, so der Staatssekretär.

Entgegen der Anmeldung der grün-roten Landesregierung in Stuttgart war Rief mit Nachdruck beim Bundesverkehrsministerium für die Aufnahme der Ortsumfahrungen Ingerkingen und Warthausen an der B465 in den Plan eingetreten. "Das ist ein toller Erfolg, dass Warthausen jetzt im Vordringlichen Bedarf und Ingerkingen im Weiteren Bedarf des Plans vertreten sind. Allen muss klar sein, dass jedes Projekt, das nicht im BVWP zu finden ist, in den nächsten 15 Jahren auf keinen Fall gebaut werden wird. Darum war es mir wichtig, dass unsere Region genügend anmeldet", sagte Josef Rief.

"Die Umfahrung der B311 in Riedlingen haben wir ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf des BVWP bekommen. So gibt es langfristig auch hier die Möglichkeit auf den Bedarf zu reagieren. Weiter arbeiten müssen wir beim vierspurigen Ausbau der B30. Nur bis Hochdorf ist die B30 im Vordringlichen Bedarf. Unser Ziel bleibt nach wie vor, eine durchgängige Vierspurigkeit von Ulm bis zum Bodensee. Erst mit mehr Unterstützung der Bevölkerung und der lokalen Parlamente können wir hier langfristig auch im Bund weiterkommen", so Josef Rief.

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Planungsinstrument für Sanierung und Bau der Bundesverkehrswege. Wichtigstes Ziel des BVWP ist die Priorisierung der Investitionen nach dem größtmöglichen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft. Der Bundesverkehrswegeplan wird alle zehn bis fünfzehn Jahre vom Bundesverkehrsministerium aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Darauf aufbauend beschließt der Deutsche Bundestag die sogenannten Ausbaugesetze, in denen die Maßnahmen mit Geld unterlegt werden. Der BVWP 2015 beschreibt alle geplanten Bundesverkehrsprojekte bis ins Jahr 2030.