Enttäuschung entlang der B 312 - 17.3.16

Enttäuschung entlang der B312 erst einmal verständlich

Berlin/Biberach. Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief ist selbst unzufrieden und zeigt Verständnis für die mehrfach geäußerte Enttäuschung darüber, dass die Ortsumfahrungen Ringschait, Ochsenhausen, Erlenmoos, Edenbachen es entgegen aller optimistischer Äußerungen nicht auf Anhieb wieder in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans geschafft hat.

Beim jetzigen Papier handele es sich ausdrücklich um einen ersten Entwurf und die rein sachliche Bewertung des Bundesministeriums. Jetzt beginne das parlamentarische Verfahren im Bundestag und gleichfalls das Bürgerbeteiligungsverfahren. Hier müsse man Einfluss nehmen und hinterfragen, wie es bei der Bewertung zu einem Kosten-Nutzen-Faktor von nur 3 gekommen sei und die überregionale Fernverbindungsfunktion wohl nicht ausreichend gewichtet wurde. Das alles müsse auf den Tisch, so Rief.

Arbeit geht weiter - mögliches Reingrätschen verhindern
bin zuversichtlich und werde alles dafür tun, dass wir im parlamentarischen Verfahren das Projekt hochstufen und in den Vordringlichen Bedarf kommen. Die Chancen stehen auch gut, dass wir sofort bei Erreichen der Baureife automatisch in den Vordringlichen Bedarf kommen. Ich kann verstehen, dass einige erst einmal enttäuscht sind. Wir müssen die Planung weiter intensiv vorantreiben und alle Hindernisse ausräumen. Die Unterstützung ist allerorten sehr hoch, so dass ich keinen Zweifel habe, dass wir das hinbekommen. Ich erinnere daran, dass das Land das Projekt am Anfang gar nicht im Bundesverkehrswegeplan haben wollte. Erst durch viele Aktionen von Bürgern und Politik wurde die Anmeldung durchgesetzt. Durch die Einstufung in den Vordringlichen Bedarf kann ein späteres Reingrätschen bei der Planfeststellung besser ausgeschlossen werden. Wir wissen nicht, wie sich die Dinge im Land weiterentwickeln", so Josef Rief.

Schon heute Abend sind die ersten Anhörungen über den neuen Bundesverkehrswegeplanes im Bundestag angesetzt und ab Montag werden die Bewertungskriterien veröffentlicht. Der Entwurf des BVWP ist am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Bundestages vorgestellt worden. In verschieden Sitzungen und Anhörungen und einem Bürgerbeteiligungsverfahren werden bis zum Herbst alle Projekte besprochen werden. Die abschließende Entscheidung ist für Mitte Oktober 2016 geplant.