Rief nimmt an Koalitionsverhandlungen teil - 15.4.16

Josef Rief nimmt an Koalitionsverhandlungen teil - CDU-Bundestagsabgeordneter verhandelt für Union Grundlagen der künftigen Familienpolitik in Baden-Württemberg



Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief nimmt für die CDU an den Koalitionsverhandlungen in Stuttgart teil. Rief, der auch Mitglied im CDU-Landesvorstandes Baden-Württemberg ist, gehört der Verhandlungsgruppe für die Themenfelder Familie, Gesundheit und Soziales an. Diese wird auf Seiten der CDU von seiner Bundestagskollegin Karin Maag aus Stuttgart geleitet. Als Mitglied des Ausschusses für Familien im Deutschen Bundestag liegt Josef Rief die Familienpolitik besonders am Herzen. "Die Verhandlungen gestalten sich schwierig, aber sicherlich nicht ohne Perspektiven", kommentiert der CDU-Abgeordnete, der innerhalb der Union wohl nicht zu den glühenden Anhängern einer Koalition zwischen CDU und Grünen gehört, den momentanen Verhandlungsstand positiv.

"Der Wählerwille favorisiert aber genau diese Option", sagt Rief, der als Vorsitzender dem heimischen CDU-Kreisverband vorsteht. Für Josef Rief ist es wichtig, dass notwendige Kompromisse auf Augenhöhe gefunden werden. Alle Beteiligten müssen sich inhaltlich in der neuen Koalition wiederfinden. Das ist für Rief Grundvoraussetzung für die künftige Zusammenarbeit.

Zu den Kernforderungen der Union in den Verhandlungen zählt Rief auch das Betreuungsgeld. Das bundesweite Betreuungsgeld wurde bekanntlich durch das Bundesverfassungsgericht auf Grund mangelnder Zuständigkeit des Bundes gestoppt. Es war aber insbesondere in Baden-Württemberg ein Erfolgsmodell, was über 100.000 Bezugszahlen eindeutig belegen. "Ich hatte mich deswegen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für ein Familiengeld auf Länderebene ausgesprochen. Hier in Baden-Württemberg haben wir jetzt die Chance, für die Familien mit Kindern einen wirklichen Mehrwert aus Zeit und finanziellem Ausgleich zu schaffen", ist sich der CDU-Abgeordnete aus Biberach sicher.