Josef Rief erreicht 99,4 Prozent - 28.7.16

Josef Rief (vorne r.) freut sich mit seiner Frau Andrea über das gute Nominierungsergebnis, sein Vorgänger Franz Romer ist einer der ersten Gratulanten. Foto: SZ/Gerd Mägerle

CDU-Mitglieder schicken den Abgeordneten fast einstimmig in den Bundestagswahlkampf

Von Gerd Mägerle

Mittelbuch - Einen solchen Durchmarsch hat der Kandidat wohl selbst kaum erwartet: Mit 99,4 Prozent (172 Ja- und eine Nein-Stimme) hat die CDU im Wahlkreis Biberach den amtierenden Abgeordneten Josef Rief als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 nominiert. 30 Minuten lang hatte Rief bei der Versammlung in der Festhalle Mittelbuch geworben, bevor er ohne weitere Aussprache und quasi einstimmig nominiert wurde.

Als der stellvertretende CDU-Bezirksvorsitzende Karl-Wilhelm Röhm um 21.04 Uhr das Ergebnis verlas, stand Rief zunächst das Staunen ins Gesicht geschrieben. Er umarmte seine Frau Andrea und nahm unter dem Applaus der Mitglieder fast ungläubig die ersten Glückwünsche von Altlandrat Wilfried Steuer und seinem Vorgänger im Amt des Abgeordneten, Franz Romer, entgegen. "Ich bin ja eigentlich kein Freund dieser 100-Prozent-Ergebnisse, aber natürlich ist mir das lieber als 50 Nein-Stimmen", sagte Rief nach der Wahl. "Dieses Ergebnis ist für mich pure Inspiration und purer Antrieb, mich für Sie einzusetzen. Ich baue auf Ihre Unterstützung im nächsten Jahr."

Dass Rief sich keine Sorgen um eine erneute Nominierung machen musste, war bereits zu Beginn der Versammlung zwei Stunden vorher so gut wie klar - und endgültig sicher, als sich bei einer letzten Abfrage durch Röhm, ob noch jemand kandidieren wolle, niemand meldete. Rief hatte daraufhin die Möglichkeit, sich den Mitgliedern rund eine halbe Stunde lang vorzustellen.

Sorge um die EU
Die Welt befinde sich im Umbruch wie schon lange nicht mehr, sagte der 56-Jährige aus Kirchberg/Iller, der den Wahlkreis für die CDU seit 2009 im Bundestag vertritt. Er nannte die Terroranschläge der vergangenen Wochen, die schwierige Lage in der Türkei und die Brexit-Entscheidung. Letztere sei ein fatales Signal, "die Nachahmer in Österreich, Frankreich oder den Niederlanden stehen schon in den Startlöchern". Er habe die Sorge, dass die EU als längstes und erfolgreichstes Friedensprojekt in Europa angeschlagen sei, so Rief. Als überzeugter Europäer und Abgeordneter "der deutschen Europapartei schlechthin" müsse nun überlegt werden, worin die Stärken Europas liegen. Und auch die Schwachstellen müssten offen angesprochen werden.

Er selbst bewerbe sich um das Mandat, weil er sich seiner Heimat und den Menschen hier verbunden fühle, so Rief. Er kämpfe für eine an christlichen Werten ausgerichtete Politik, die das Gute bewahre und den Fortschritt mit Augenmaß willkommen heiße. Er wolle, so Rief, "dass unsere Kinder in Oberschwaben eine Zukunft haben - mindestens so gut oder besser als in den Ballungszentren."

"Nicht ausnützen lassen"
Deutschland stehe trotz aller Probleme und Herausforderungen gut da, sagte Rief. Dies sei das große Verdienst der CDU mit Angela Merkel. Die Flüchtlingssituation habe die Gesellschaft, die Behörden, die Politik und alle Verantwortlichen ein gutes Stück überfordert, daran gebe es nichts schönzureden. Deutschland gewähre Schutzsuchenden Asyl nach dem Asylrecht. Humanität müsse praktisch angewendet und gelebt werden. "Wir müssen aber auch so konsequent sein, dass wir denjenigen, die sich ihr Asylrecht erschlichen haben oder durch ihr Verhalten ihr Recht auf Asyl verwirkt haben, deutlich machen, wie der Weg Richtung Heimatland aussieht", sagte Rief. "Wir dürfen uns nicht ausnutzen lassen." Deutschland und Europa könnten nicht alle Probleme der Welt lösen.

Erfolge beim Straßenbau
Als Belege für die erfolgreiche CDU-Politik im Bund führte Rief den Verzicht auf neue Schulden an. "Wenn wir nicht sparen, werden wir uns kaputt verschulden." Als Erfolge hob er weiterhin die Aufnahmen der B 30 (Jordanbad bis Hochdorf), der B 311 (Ortsumfahrung Riedlingen), der B 465 (Ortsumfahrung Warthausen) sowie die B 312 (Ortsumfahrungen von Ringschnait bis Edenbachen) in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans hervor. An diesen Themen wie auch am Ausbau des schnellen Internets in der Region werde er dranbleiben.

Zum Schluss seiner Rede streifte Rief in wenigen Minuten eine ganze Reihe von Politikfeldern. Weiterhin seien viele Mittel aus dem Städtebau in den Wahlkreis geflossen. Bei der Flüchtlingsbetreuung erstatte der Bund den Kommunen die Auslagen in erheblichem Maße. Im Bereich der Energiewende müsse man die Preise im Blick behalten. Die Landwirtschaft dürfe nicht durch Gesetze und Vorschriften sowie niedrige Erzeugerpreise drangsaliert werden.

Die Politik schaffe es nicht mehr, positive Themen in den Medien zu platzieren. Deswegen interessierten sich immer weniger Menschen für Politik. "Wir alle können und müssen dafür sorgen, Politik wieder spannender und interessanter zu machen", sagte Rief.


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Kreisausgabe Biberach - 28.7.2016