Kräftiger Rückenwind für Josef Rief - 19.11.16

Josef Rief (rechts) bleibt Vorsitzender der CDU im Landkreis Biberach. SZ-Foto: Daniel Häfele

CDU-Mitglieder bestätigen ihn mit 99,1 Prozent als Kreisvorsitzenden

Von Daniel Häfele

Erlenmoos - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief startet mit großem Rückenwind seiner Parteikollegen in den Bundestagswahlkampf: Die CDU-Mitglieder im Kreis Biberach haben ihn mit 99,1 Prozent (113 Jastimmen und eine Neinstimme) erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt.

"wir können mit Recht sagen, dass wir einer der erfolgreichsten Landkreise in Deutschland sind", sagte Josef Rief beim Kreisparteitag am Donnerstagabend im Erlenmooser Gemeinderaum. Eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten, eine starke Wirtschaft, eine Landwirtschaft mit Weitblick, engagierte Menschen - all das sei der Ausdruck einer funktionierenden Politik. "Einer Politik, die seit Jahrzehnten von Frauen und Männern der CDU geprägt wird", sagte Rief. Trotz aller Erfolge - der Landkreis sei weiterhin auf starke Fürsprecher in Stuttgart, Berlin und Brüssel angewiesen.

Dass die CDU-Anhänger einen dieser starken Fürsprecher in Josef Rief sehen, wurde an dem Abend des Öfteren deutlich. Die Erlenmooser Bürgermeisterin Alexandra Scherer dankte Rief beispielsweise für seinen Einsatz, die vier Ortsumfahrungen der B 312 wieder in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu bringen.

Elisabeth Jeggle, ehemalige CDU-Europaabgeordnete und Leiterin des Parteitags in Erlenmoos, kommentierte das Wahlergebnis so: "Sehen Sie es als Dank für die vergangenen Jahre, aber auch als Vertrauensvorschuss für die kommenden Jahre."

"Haben noch viel Arbeit vor uns"
Am kontroversesten wurde im Gemeindesaal über die Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr diskutiert. Anfang der Woche hatte sich die Union mit der SPD auf den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier geeinigt - und verzichtet damit auf einen eigenen Kandidaten. "Ich kann verstehen, dass viele von euch mit der Personalie Steinmeier unzufrieden sind", sagte Rief. Die Option eines eigenen Unionskandidaten habe es nach der Absage Norbert Lammerts aber nicht gegeben. "Steinmeier ist zwar Sozialdemokrat, er ist aber bürgerlich orientiert und ganz bestimmt kein Linker", sagte Rief. Die Kandidatur Steinmeiers sei der sichere Weg.

Zu diesem sicheren Weg hatte Wolfgang Dahler eine andere Meinung: "Wir müssen wieder mehr Mut haben, auch in Wahlen zu gehen, die nicht sicher sind." Auch Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger hadert mit der Entscheidung: "Wenn Kretschmann und Steinmeier die einzigen Möglichkeiten sind, haben wir noch viel Arbeit vor uns." Bei 440 000 CDU-Mitgliedern deutschlandweit hätte ein geeigneter Kandidat gefunden werden können.

Berkheims Bürgermeister Walther Puza begrüßte den Konsens von Union und SPD: "Als gebürtiger Österreicher weiß ich, wie die Wahl eines Bundespräsidenten ein Land spalten kann."

Neben Kreis-, Bundes- und Europapolitik war auch die Landespolitik Thema in Erlenmoos. Manuel Hagel, Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, kritisierte unter anderem die Bildungspolitik der SPD in der vergangenen Legislaturperiode: "Die Sozialdemokraten haben versagt." Mit der CDU als Juniorpartner der Grünen gebe es wieder Chancengleichheit für alle, aber keine Ergebnisgleichheit: "Leistung ist bei uns in Baden-Württemberg keine Strafe." Jeder motivierte Hauptschüler müsse genauso viel wert sein wie ein Abiturient sein, sagte Manuel Hagel. Mehr Meister, weniger Master laute die Devise.


Copyright Schwäbische Zeitung
Kreisausgabe Biberach - 19.11.2016