Ergebnisse und Kommentar zu Sondierungsgesprächen mit SPD - 21.1.18

Ergebnisse der Sondierungsgespräche der CDU/CSU mit SPD - 12.1.2018

Union und SPD wollen über die Bildung einer neuen Großen Koalition verhandeln. Grundlage ist ein Papier sein, das zum Abschluss der Sondierungsgespräche entstanden ist. Hier finden Sie die Ergebnisse im Wortlaut.

PDF-Datei herunterladen > Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der SPD

Kommentar von Josef Rief MdB vom 21. Januar 2018

Parteien werden in der Regel gewählt, weil die Menschen von den Personen und/oder von den Parteiprogrammen überzeugt sind und die Wähler hoffen, dass davon etwas für ihr künftiges Leben umgesetzt werden kann. Deshalb ist es völlig unverständlich, dass von sechs Parteien im Deutschen Bundestag vier kein oder geringes Interesse an einer Regierungsverantwortung zeigen.

Es ist fast wie in der Gesellschaft, z.B. in den Vereinen. Verantwortung als Vorsitzender oder Vorstand will fast keiner übernehmen, aber auf dem letzten Platz von hinten „gescheit“ reden wie es besser wäre, gibt es zunehmend mehr. Dem müssen wir als Union entgegentreten. Reden wir mit den Menschen und weisen wir sie auf die Verantwortung und Verantwortungslosigkeit hin. Es ist eben auch ein Markenkern unserer Politik, dass wir das Beste für die Menschen erreichen wollen, auch wenn es in schmerzlichen Koalitionen (z.B. in Baden-Württemberg) erfolgt.

Es bleibt zu hoffen, dass nach dem knappen Ergebnis auf dem Sonderparteitag die SPD ihrer Verantwortung gerecht wird und wir nach fast vier Monaten endlich zu vernünftigen Koalitionsverhandlungen und einer handlungsfähigen Regierung kommen.