MdL Peter Schneider tritt nicht mehr an - 21.1.15

Landtagswahl 2016: Biberacher Landtagsabgeordneter Peter Schneider tritt nicht mehr an

Der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Peter Schneider wird bei der Landtagswahl 2016 nicht erneut kandidieren. Dies gab Schneider heute Abend in der Vorstandssitzung des CDU - Kreisverbandes Biberach bekannt. Er werde auch die kommenden Monate sein Bestes geben, um sich kraftvoll für die Interessen des Oberlandes, des Landkreis Biberach, seiner Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft einzubringen. Mit Ende der Wahlperiode am 30. April 2016 beendet er aber seine Landtagsabgeordnetentätigkeit.

Als Grund nannte Schneider die von der Mehrheit des Landtags beschlossene Umstellung auf ein Vollzeitparlament. Ab der Legislaturperiode 2016 sind bestimmte öffentliche Ämter nicht mehr mit einem Landtagsmandat vereinbar. Die Betroffenen müssen sich zwischen dem Landtagsmandat und ihrem Hauptberuf entscheiden. Schneider hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er den Weg zum Vollzeitparlament ablehnt und nicht bereit ist, seine berufliche Tätigkeit zugunsten des Landtagsmandats aufzugeben.

Schneider: "Es hat Baden-Württemberg in der Vergangenheit immer gut getan, wenn im Landtag Abgeordnete mitwirken, die neben der Politik auch im Beruf stehen und nicht nur Vollzeitpolitiker sind. Mit der ab 2016 geltenden Unvereinbarkeit verliert das Parlament beruflichen Sachverstand und von der Politik unabhängige Abgeordnete."

Fotos: Burkhard Volkholz

Schneider wertet es als großes persönliches Glück, dass er die erfolgreiche Entwicklung seiner oberschwäbischen Heimat über Jahrzehnte befördern durfte, zunächst schon als Landrat, dann auch als Landtagsabgeordneter. Schneider: "Ich bin sehr gerne Abgeordneter und stolz darauf, dass wir in den bisher 14 Jahren meiner landespolitischen Arbeit gemeinsam für Oberschwaben und den Wahlkreis Biberach viel erreichen konnten."

Dankbar ist Schneider für die breite Unterstützung, die ihn in drei Amtsperioden als direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Biberach getragen hat. Schneider: "Mit der großen Unterstützung der Wählerinnen und Wähler haben wir im Wahlkreis Biberach auch bei der Landtagswahl 2011 ein fulminantes Ergebnis erzielt. Unser Stimmenergebnis für die CDU war das Zweithöchste im ganzen Land. Nur in vier Wahlkreisen hat die CDU gegen den Landestrend - zulegen können. Biberach war einer davon und der einzige Wahlkreis mit über 50 % CDU - Stimmen, der überhaupt dazu gewonnen hat."

Seiner Nachfolgerin bzw. seinem Nachfolger wünscht Schneider, dass die CDU nach der nächsten Landtagswahl wieder die Regierung stellt. Schneider: "Die Wählerinnen und Wähler haben an ihren Landtagsabgeordneten berechtigterweise ganz konkrete Erwartungen. Da ist es ein nur schwer auszuhaltendes Spannungsverhältnis, als direkt gewählter Abgeordneter auf der praktisch einflusslosen Oppositionsbank zu sitzen, ohne die Möglichkeiten als Regierungspartei und Präsenz in der Regierung."

Schneider: "Die letzten vier Jahre haben gezeigt, dass die grün--rote Landesregierung mit Oberschwaben und den ländlichen Räumen nur wenig am Hut hat. 2016 hat die CDU aber gute Chancen erneut den Ministerpräsidenten zu stellen, vor allem da mit Landtagspräsident Guido Wolf ein Oberschwabe antritt."

(Pressemitteilung von Peter Schneider MdL vom 21. Januar 2015)