Das Jahr 2021 im Rückblick

Josef Rief (CDU): Neuer Vorsitzender wird CDU wieder mehr Profil geben - viele Herausforderungen für die Zukunft
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Biberacher CDU, Josef Rief, gratuliert Friedrich Merz zum Gewinn der Mitgliederbefragung und zur Nominierung für den CDU-Bundesvorsitz. "Friedrich Merz hat die Mitgliederbefragung mit einem klaren Ergebnis gewonnen. Es ist sicher ein Vorteil, dass er sich bereits im ersten Wahlgang durchsetzen konnte. Wir hatten drei sehr gute Kandidaten. Allen dreien hätte ich die Aufgabe zugetraut", sagte Josef Rief nach Bekanntgabe der Ergebnisse.

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Letzten Samstag besichtigten Josef Rief MdB und interessierte Bürger den Neubau des Autohauses Ott in Mühlhausen in der Gemeinde Eberhardzell. Die Gebrüder Hermann und Siegfried Ott zeigten stolz die neuen Gebäude, aber auch die historische Schmiede, welche von ihrem Großvater und von ihrem Vater errichtet wurde und als Initialzündung ihres Familienunternehmens gilt. Nach der exklusiven Führung erwartete die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die Verkaufshalle des Autohauses eine spannende Diskussion zum Thema „Automobilität der Zukunft“.

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Die CDU-Politiker Josef Rief MdB und Thomas Dörflinger MdL sowie CDU-Listenkandidat Florian Nußbaumer tauschten sich mit zwei lokalen Start-Up-Unternehmern aus dem Landkreis Biberach aus. Nico Russ aus Stafflangen stellte sein Start- Up „Infinite Running“ im Gewerbegebiet in Mittelbiberach vor. Dieses entwickelt Schuhe für den Laufsport und den alltäglichen Bedarf. Auch der Start-Up-Unternehmer Markus Oser aus Laupheim informierte über sein Unternehmen „Rosetac“, das u.a. spezielle Schuhe für die Bundeswehr produziert. Zum Schluss diskutierte man u.a. über globale Handelskonflikte, Rohstoffengpässe, das Gütesiegel „made in Germany“ und Schwierigkeiten in der Start-Up-Szene.

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Tausende Autos und Lastwagen, die Tag für Tag über die B 465/Ehinger Straße donnern, Gefahren insbesondere für Fuß- und Radfahrer, Abgase und Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner - seit Jahren setzt sich die Gemeinde Warthausen für den Bau einer Ortsumfahrung der B 465 ein. Auch deshalb, weil der Schwerlastverkehr durch die Verbindung zwischen Biberach und Ehingen vermutlich in den kommenden Jahren noch zunehmen werde, wie CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender und Gemeinderatsmitglied Franz Schuy prognostiziert.

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Am Montag besuchte der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder MdB, den Wahlkreis Biberach. Josef Rief lud ihn zunächst zu einer Besichtigung des Museums zur Geschichte von Christen und Juden in Laupheim ein. Es folgte ein Besuch am Grab von Matthias Erzberger, an dem beide Parlamentarier seiner Verdienste für Deutschland und für die Demokratie gedachten. Abends dann fand in der Stadthalle in Biberach ein Vortrag von Volker Kauder zum Thema: „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“ statt.

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„In Dankbarkeit“, so steht es auf der Kranzschleife, legen die Biberacher Bundestagsabgeordneten Josef Rief und Martin Gerster einen Kranz am Grab von Matthias Erzberger auf dem Katholischen Friedhof in Biberach nieder. Damit ehren die Parlamentarier den bedeutenden Reichstagsabgeordneten und Finanzminister, der vor 100 Jahren durch Rechtsextreme ermordet wurde.

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Was hat uns ein vor 100 Jahren ermordeter Politiker heute noch zu sagen? Sehr viel, wie bei der Gedenkveranstaltung zum 100. Todestag von Matthias Erzberger am Donnerstagabend in der Biberacher Stadthalle deutlich wurde. Allen voran Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble würdigte Erzbergers Lebensleistung, zeigte an seinem Beispiel aber auch, wie verwundbar unsere Demokratie aktuell ist. U.a. hat auch Bundestagsabgeordneter Josef Rief hat ein Grußwort gehalten. Unter den Gästen waren Landrat a.D. Wilfried Steuer und Frieder Kolesch aus Biberach.

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Wir haben dem Regenwetter getrotzt und unsere Tour wie geplant mit ca. 20 Teilnehmern ab Zwiefaltendorf durchgeführt. Zum Glück kamen die Starkregenphasen immer dann, wenn wir ein festes Dach über dem Kopf hatten. Das Programm zeigte, wie sehr kommunalpolitisches Planen und Handeln von Vorgaben der Landes-, Bundes- und EU Politik beeinflusst werden und abhängig sind. In diese Zusammenhänge brachte Josef Rief interessante Impulse und Kenntnisse ein.

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Nicht erst seit der Pandemie beschäftigt die Situation in der Pflege die Politik. Arbeitsbedingungen, Bezahlung und fehlender Nachwuchs bereiten Sorgen. Josef Rief, Biberacher CDU-Bundestagsabgeordneter, lud daher Pflegende aus dem Wahlkreis zur Videokonferenz mit Bundesgesundheitsminister Spahn. Zum hohen Eigenanteil der Pflegebedürftigen im Pflegeheim sagte Josef Rief: "Mit der letzten Gesetzesänderung hat die unionsgeführte Bundesregierung sichergestellt, dass die bessere Bezahlung der Pflegekräfte nicht allein von den Pflegebedürftigen getragen werden muss..."

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Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (CDU) hat in Kirchberg vor gut 70 Zuhörern - zumeist Landwirte aus der Region - über das Thema „Zukünftige Landwirtschaft zwischen Ökonomie und Ökologie“ gesprochen. Zusammen mit den Fraktionskollegen Josef Rief und Ronja Kemmer, die an diesem Abend auch zu Gast war, sei sie eine der ganz wenigen Fürsprecher für die Landwirte im Parlament. Die Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, der sogenannten Borchert-Kommission, sowie der Bericht der Zukunftskommission Landwirtschaft ließen jedoch die Hoffnung zu, dass der Landwirt eine Zukunft habe.

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Auch in diesem Jahr lade ich Sie und Euch wieder recht herzlich ein, mit mir unsere wunderschöne, kulturreiche und wirtschaftlich vielseitige Heimat zu entdecken. Die Veranstaltungen finden bei jedem Wetter statt – selbst­ verständlich streng nach den aktuellen Hygienevorgaben. Bitte Mund- und Nasenschutz mitbringen. Wir halten an der 3G-Regel während der ganzen Sommertour fest. Bitte entsprechende Nachweise mitführen (Geimpft, Genesen, Getestet).

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In Anwesenheit von Weihbischof Florian Wörner, Augsburg, den Abgeordneten Josef Rief MdB und Thomas Dörflinger MdL, dem Altoberbürgermeister von Biberach Claus Wilhelm Hoffmann und vielen anderen Vertretern öffentlicher Institutionen und privater Vereinigungen, die sich gesellschaftlich einsetzen für eine Kultur des Lebens, verlieh am Sonntagabend im Schlosshof von Mittelbiberach Albrecht Graf v. Brandenstein-Zeppelin als Vorsitzender der European Family Foundation e. V. den Ulrika Nisch-Preis, der mit 10.000 Euro dotiert ist, an die ProLive Europe-Vereinigung, die sich europaweit für eine Kultur des Lebens einsetzt. Sie besteht aus jungen Leuten, vorwiegend Studenten, die mit 300 ProLive Bewegungen in 10 europäischen Ländern die ProLive-Arbeit koordinieren und unterstützen wollen.

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Wenn es darum geht, die Mobilität, den öffentlichen Personennahverkehr und ein Biosphärengebiet in Oberschwaben weiter auszubauen und zu entwickeln, wollen Landrat Heiko Schmid und die CDU-Landtagsabgeordneten für den Landkreis Biberach, Thomas Dörflinger und Raimund Haser, an einem Strang ziehen. Darauf haben sie sich in einem gemeinsamen Gespräch in der vergangenen Woche verständigt, teilt das Landratsamt in einer Pressemeldung mit.

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Heute am 11. Mai 2021 haben wir den Koalitionsvertrag „JETZT FÜR MORGEN“ offiziell besiegelt. In der Staatsgalerie in Stuttgart haben wir zusammen mit unserem Koalitionspartner unsere Unterschrift unter einen echten Zukunfts- und Erneuerungsvertrag gesetzt. Wir wollen in den kommenden fünf Jahren die entscheidenden Weichen für ein Baden-Württemberg stellen, das Bewährtes und Neues zusammenführt, das den unabweislichen Veränderungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Klimaschutz eine Richtung gibt. Wir gehen dazu auch neue Wege. Und zwar aus tiefer Überzeugung und aus einer festen christdemokratischen Haltung heraus. Das tun wir in klassischer baden-württembergischer Weise – mit Nachhaltigkeit, Innovation, Sicherheit und Zusammenhalt.

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"Es ist gut, dass wir jetzt mit eintägiger Verspätung entschieden haben. Hier im Süden gab es eindeutige Präferenzen für Markus Söder. Das war 1980 und 2002 bei Strauß und Stoiber genauso. Ich bin stolz darauf, dass wir die Auswahl von zwei erfahrenen Ministerpräsidenten hatten, die immerhin die beiden größten Bundesländer erfolgreich regieren und schon Wahlen gewonnen haben. Wir haben es uns auch nicht leicht gemacht. Dass es mehrere Kandidaten gibt, ist sehr normal in einer Demokratie. Armin Laschet hatte am Ende einfach etwas mehr Unterstützer."

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Josef Rief, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach, hat in der Frage, wer Kanzlerkandidat der Union werden soll, eine klare Meinung. „Meine Präferenz geht Richtung Markus Söder“, sagte Rief, der am Dienstag seinen 61. Geburtstag feierte, auf Anfrage der SZ. Auch eine unverbindliche Umfrage im Biberacher CDU-Kreisvorstand habe eine eindeutige Präferenz für den CSU-Vorsitzenden ergeben. Rief sieht das Ganze aber als ein enges Rennen an, bei dem kein Kandidat den eindeutigen Vorteil habe. „Beide haben eine hohe Qualifikation, beide regieren sehr erfolgreich die größten Bundesländer“, so der CDU-Abgeordnete.

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Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um Baden-Württemberg eine gute Grundlage für eine innovative und kreative Regierung zu geben. Thomas Dörflinger sagt: „Ich freue mich, Teil des Verhandlungsteams der CDU zu sein. Wir haben mit dem Sondierungsergebnis ein gutes Fundament für die Koalitionsverhandlungen in den kommenden Wochen.“

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„Ich bin einfach nur erleichtert und zufrieden“, meinte Thomas Dörflinger am Montag im Telefonat mit der SZ. Dass es ihm am Ende des Wahlabends mit 34,1 Prozent doch einigermaßen deutlich wieder für das Direktmandat reichte, sei so nicht zu erwarten gewesen. Allerdings sei er vor fünf Jahren aufgeregter gewesen. „Diesmal hatte ich bereits verschiedene Szenarien durchgespielt.“ Eines dieser Szenarien sah auch den Verlust des Direktmandats vor. „Wenn man in einige Nachbarwahlkreise blickt, war das kein völlig unwahrscheinlicher Fall“, so Dörflinger. Er habe am Ende des Wahlkampfs seine Stärken und die Erfolge der eigenen Arbeit der vergangenen fünf Jahre betont. „Im Rückblick war das die richtige Strategie.“

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Auch in den kommenden fünf Jahren wird der Wahlkreis Biberach im Stuttgarter Landtag durch Thomas Dörflinger vertreten. Der CDU-Abgeordnete schaffte es mit 34,1 Prozent den hohen Verlusten seiner Partei im Land zu trotzen und das Mandat zu behalten. Grünen-Newcomer Robert Wiest konnte mit 28,9 Prozent den Abstand zur CDU immerhin verkürzen. Ob er es über ein Ausgleichsmandat möglicherweise noch in den Landtag schafft, stand zu Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest.

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Automobilverbands-Präsidentin Hildegard Müller und CDU-Abgeordnete diskutieren öffentlich über Technik und Infrastruktur

Biberach. Auf Einladung des CDU-Kreisverbandes Biberach diskutierten am Dienstag die Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Raimund Haser sowie der Bundestagsabgeordnete Josef Rief mit der Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, über die Zukunft des Autonomen Fahrens. In die öffentliche Videokonferenz brachten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen ein und verfolgten den Livestream.

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Sollte es Vorteile für Geimpfte geben? Auf die Entscheidungen seines Ministeriums und auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) richten sich seit rund einem Jahr die Blicke der meisten Deutschen. Am Freitag stand Spahn im Zuge des Landtagswahlkampfs dem hiesigen CDU-Abgeordneten Thomas Dörflinger und weiteren Interessierten aus dem Wahlkreis online rund 45 Minuten für Fragen, hauptsächlich zu Corona, zur Verfügung.

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Unsere Geschäftsführerin Angela Kuon hat am 23. Januar 2021 Herrn Uwe Gläsle geheiratet und trägt nun den Namen ihres Ehemanns. Die Trauung hat Bürgermeister und Standesbeamter Walther Puza im Rathaus in Berkheim durchführt.

Alles Gute und herzlichen Glückwünsch, Frau Gläsle!!

Bei ihrem ersten digitalen Bundesparteitag hat am Wochenende die CDU auf Bundesebene einen neuen Parteivorsitzenden gewählt. Im zweiten Wahlgang setzte sich mit knapper Mehrheit Armin Laschet gegen Friedrich Merz durch. Damit verlor derjenige Kandidat, der im Vorfeld von einer Mehrheit der Parteimitglieder in der Südwest-CDU, auch im Kreisverband Biberach, favorisiert worden war. Bundestagsabgeordneter Josef Rief und die Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Raimund Haser nehmen dazu Stellung.

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Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die baldige Inbetriebnahme des Impfzentrums in Ummendorf am 22. Januar! Nach und nach können damit alle Bürgerinnen und Bürger das Impfangebot annehmen. Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre und Menschen, die einem hohen Risiko ausgesetzt sind, können sich zuerst impfen lassen. In Baden-Württemberg muss sich jeder telefonisch oder per E-Mail melden. Der CDU-Kreisverband Biberach bietet für alle CDU Mitglieder und Interessierten über 80 Jahre, die Schwierigkeiten haben, sich einen Impf-Termin über das Internet oder Telefon zu vereinbaren, Unterstützung an. Dieser Service wird ab dem 19.01.2021 angeboten.

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