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Erste Video-Vorstandskonferenz des CDU-Kreisverbandes - 22.5.20

Erste Video-Konferenz des CDU-Kreisverbandes Biberach mit hoher Konzentration am 19. Mai 2020.© Foto: privat

Vier Monate hatte man schon nicht mehr getagt. Es wurde mal Zeit! Corona hat auch unserer Kreis-CDU eine Art Zwangspause abverlangt. Einen Monat zuvor hatte man das Allerwichtigste im geschäftsführenden Vorstand besprochen, die Technik getestet und für gut befunden.


Wann können Schulen und Kitas wieder öffnen? Der Zwangspause der Wirtschaft will man in Europa mit einem mindestens 500 Mrd. Euro großen Konjunktur-Paket begegnen, am liebsten alles als Zuschüsse vergeben, auch an Länder wie in Italien, deren Einwohner deutlich mehr Vermögen haben als die Deutschen. Das alles wirft Fragen auf. Mit großer Konzentration wurde im Kreisvorstand zusammen mit Gemeindeverbandsvorsitzenden diskutiert, aber auch mit viel Spaß.


Norbert Lins erläuterte, dass die europäischen Gelder eben keine Euro-Bonds seien. Heute war von allen Mitgliedsstaaten Folgendes beschlossen worden: - Europäischer Stabilitätsmechanismus: 240 Mrd. Euro (Kreditlinien), - Europäische Investitionsbank: 200 Mrd. Euro, - Mitarbeiterrückversicherungsgeld: 100 Mrd. Euro. Zu klären sind unter den Ländern noch die genauen Modalitäten. Deutschland und Frankreich wollen einen Wiederaufbaufonds. Definiert werden müsste, für welche Bereiche und wie die Rückzahlung von statten geht, wie es mit der Gemeinschaftshaftung gehandhabt wird. Österreich möchte beispielsweise nur Kreditlinien, aber keine Zuschüsse. Auch der Milchpreis und mögliche Steuerungsmaßnahmen waren Thema.


Auch in Deutschland werden Konjunkturhilfe-Maßnahmen diskutiert, Kaufprämien für Verbrenner, und Hilfe in Höhe von 380 Mio. Euro für die Hotellerie und Gastronomie allein in Baden-Württemberg, die von den Grünen aber abgelehnt werde, wie Thomas Dörflinger MdL erläuterte. Josef Rief MdB erinnert daran, dass die Autoindustrie in Baden-Württemberg die Schlüsselindustrie sei. Sie ziehe den gesamten Mittelstand mit hinunter. Dabei sei der Verkauf auf 40% im März und auf 25% im April eingebrochen. Thomas Dörflinger verwies auf die Struktur im Kreis. Die Automobilindustrie sei auch der „kleine Lohnfertiger“ irgendwo im Kreis Biberach.


Es war wichtig, sich auszutauschen! Über all das, über die Wirkung des Kurzarbeitergelds, über die Öffnungen der Friseure, Infektionsspots in der Fleischbranche, auch in Paketzentren, Ansteckungsfähigkeit von Kindern und vieles mehr wurde sich intensiv ausgetauscht. Wann und wie man Kitas wieder öffnen darf oder sollte? Was versäumen die Kinder und Schüler? Wie sieht die Situation in den Familien aus? Über so ziemlich alles, was das Virus mit uns, unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft macht.


Das Verhältnis zwischen Zuschüssen und Krediten ist beim europäischen Paket noch in der Abwägung der Mitgliedsstaaten. Aber inzwischen hat sich die CDU im Land durchgesetzt: die Stabilisierungshilfe für die Hotellerie und Gastronomie im Ländle - mit immerhin 330 Mio. Euro - ist beschlossen. Auch das Paket der Bundesregierung ist geschnürt – 130 Mrd. Euro, mit zeitlich befristeter Mehrwertsteuerabsenkung, aber leider ohne Kaufanreize für umweltfreundlichere, weil neue Autos mit Verbrenner-Motor. Das alles sind riesige Summen, obwohl man bereits 150 Mrd. Euro Soforthilfen beschlossen hatte und die Steuermindereinnahmen sich nach derzeitigem Stand auf 98 Milliarden Euro in diesem Jahr belaufen werden. Andererseits gibt es aber bereits Stimmen, dass das alles möglicherweise nicht reichen wird.


Beim Virus, das im März erstmals in Deutschland aufgetreten ist, befinden wir uns noch am Beginn der Erforschung. Direkt wirkende Medikamente oder Impfstoffe sind zumindest in diesem Jahr nicht in Sicht. Wir werden mit Corona auf Dauer erstmal leben müssen.


Solche Web-Sitzungen werden uns auch in der Zukunft begleiten und sicher auch, wenn Corona hoffentlich einmal längst Geschichte sein wird.

(Text von Marc Zinser, Pressesprecher)

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