07351 - 4448784 Braithweg 27, 88400 Biberach / Riß

Starkes Kraftpaket für Kommunen - 6.6.20

„Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland – vor allem für Deutschlands Kommunen. Die CDU-geführte Bundesregierung wird die Kommunen im Milliardenumfang unterstützen und sie mit den Folgen der Corona-Pandemie nicht allein lassen. Das hilft auch unserem Kreis Biberach nachhaltig, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist.“, so Josef Rief MdB.

 Und Rief weiter: „Für unseren Landkreis und die kommunale Daseinsvorsorge setzt das Kraftpaket die richtigen Impulse:
• Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land unsere finanzielle Handlungsfähigkeit.
• Strukturell profitieren wir davon, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende bis zu 75 Prozent übernimmt (auch über die Kreisumlage).


Auch Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger begrüßt das Paket: „Unser Landkreis wird auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Wir werden jetzt bei uns im Landkreis Maßnahmen entwickeln, wie wir von der Aufstockung der Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, den schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren können.“


Beide sind sich einig: „Wir wollen kraftvoll aus der Krise herauskommen. Mit zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung und Infrastruktur sollten unsere Gemeinden eine gute Zukunft haben.“
 
„Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in unserem Landkreis eine großartige Arbeit geleistet. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebührt unser Dank und unsere Anerkennung. Die nun auf den Weg gebrachte Unterstützung des Bundes stärkt die Arbeit vor Ort!“,  pflichtet Marc Zinser, CDU-Kreispressesprecher bei. 
 
Und an den Ministerpräsidenten richten alle drei die Forderung, „die Maßnahmen schnell und unbürokratisch umzusetzen sowie einen möglichst weitgehenden Handlungsspielraum für uns vor Ort zu gewähren.“

© 2003 - 2020 CDU-Kreisverband Biberach

Direkt-Navigation öffnen oder schließen

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Im Cookie-Kontrollzentrum können Sie die Cookies individuell einstellen.

Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.