07351 - 4448784 Braithweg 27, 88400 Biberach / Riß

2021

Staatsekretär Thomas Bareiß und Josef Rief sprechen im Stadion in Biberach - 9. September 2021

Herzlichen Dank an Staatssekretär und MdB Thomas Bareiß, der für seinen Minister Peter Altmaier kurzfristig eingesprungen war. Josef Rief hatte den Bundeswirtschaftsminister ins Stadion nach Biberach eingeladen. Leider musste er krankheitsbedingt absagen. Sein Staatssekretär hat ihn würdig vertreten und stand zu allen Themen Rede und Antwort. Gute Besserung an Peter Altmaier!

Fotos: Burkhard Volkholz

>

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

CDU-Aichstetten wandert mit Josef Rief zur Rochuskapelle - 7. September 2021

Am Wochenende wanderte Josef Rief auf Einladung der CDU Aichstetten zur Rochuskapelle. Wer der Sage nach einen Reisigbesen selbst bindet und zur Rochuskapelle hinaufträgt, wird von etwaigen Hautproblemen geheilt. Am Haus der Vereine gab es Kaffee und Kuchen bevor auf dem Rückweg der Landwirtschaftsbetrieb der Familie Sauter besichtigt wurde. Fotos: privat

Thomas Strobl in Ertingen: "Baden-Württemberg ist inzwischen das sicherste Bundesland" - 4. September 2021

Etwa 100 Bürgerinnen und Bürger folgten am 03. September der Einladung von Josef Höninger mit seinem CDU-Gemeindeverband in die Kultur- und Sporthalle Ertingen. Thomas Strobl, stellv. Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen und Josef Rief MdB sprachen zum Thema „Innere Sicherheit: digital und analog!“. Unter den Gästen waren auch Christian Natterer MdB und Thomas Dörflinger MdL.
 
In seiner Begrüßung erklärte Rief, dass es nicht darauf ankomme, dass er wieder in den Bundestag einziehe. Er wünsche es sich, das sei ja klar, aber es komme darauf an, in welche Richtung unser Land steuere. Noch nie sei es so ungewiss gewesen und noch nie seien so viele Wählerinnen und Wähler unentschlossen. Nach den Umfragen der letzten Tage sei alles möglich, auch ein Linksbündnis. Hinter Scholz und Baerbock stünden Leute, die unser Land weiter nach links verschieben wollten. Es werde auch über Enteignungen abgestimmt und darüber, ob man 6 Wochen warten müsse, um ein Auto anzumelden oder einen neuen Ausweis zu beantragen, wie man es in Land Berlin sehen könne, wenn die Linkspartei mitregiere. Von den außenpolitischen Unwägbarkeiten eines Linksbündnisses wolle er erst gar nicht reden.

Man habe mit Armin Laschet einen erfolgreichen Ministerpräsidenten ins Rennen geschickt, der Regierungserfahrung mitbringe, stark in unseren Werten verwurzelt sei und praktische Politik für die Menschen in unserem Lande mache - ohne Ideologien und ohne Verbote. Es komme nicht darauf, wer wann welches Buch geschrieben habe, sondern es komme darauf an, welche Partei im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger unser Land modernisiert, nachhaltiger macht und weiterhin eine Zukunft in Freiheit, Wohlstand und sozialem Ausgleich sichert.

Thomas Strobl gab einen tiefen Einblick in seine Arbeit als Innenminister unseres Bundeslandes Baden-Württemberg. Man habe eine sehr ernste Lage, weil man gerade simultan drei Krisen zu bewältigen habe. Afghanistan, was als große Krise in die Weltgeschichte eingehen werde, dann die Folgen des schrecklichen Unwetters in Rheinland-Pfalz und westlichen NRW, wo auch 2.000 Einsatzkräfte aus Baden-Württemberg geholfen haben. Sowie die dritte Krise Corona. Auf den Intensivstationen lägen zu 95% nicht-geimpfte Personen. Man werde daher Nicht-Geimpfte anders behandeln müssen als diejenigen, die sich vernünftigerweise haben impfen lassen. Man habe es auch im internationalen Vergleich in Deutschland gut gemacht.
 
Die vornehmste Aufgabe des Staates sei, für die Innere Sicherheit zu sorgen. Hundertprozentige Sicherheit werde man nie erreichen, aber inzwischen sei Baden-Württemberg eines der sichersten Länder der Welt. Die Gesamtzahl der Straftaten sei zurückgegangen, seit er Innenminister sei. Jetzt sei sie auf dem Niveau von 1991. Bei der Kriminalitätsbelastung (Kriminalität pro 100.000 Ew.) habe man den Stand von 1984 erreicht. Die Aufklärungsquote sei so hoch wie zuletzt 1962. Der Spitzenplatz, den Baden-Württemberg damit noch weiter ausgebaut habe, sei kein Zufall. In erste Linie habe es damit zu tun, dass man 35.000 bestens ausgebildete, bestens ausgerüstete und höchst motivierte Polizisten habe. Die machen einen verdammt guten Job, sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag. Dafür sind wir ihnen sehr dankbar!

Fotos: privat

Eine Schwerpunktsetzung sei die Bekämpfung des Einbruchdiebstahls. Von 2016, dem Jahr mit der der höchsten Rate, habe man in 2020 die Anzahl auf die niedrigste Rate seit 1971 senken können, bei der höchsten Aufklärungsquote seit 1982. In seiner Amtszeit sei der Wohnungseinbruchsdiebstahl um Zweidrittel gesenkt worden, von 10 Einbrüchen in 2016 fänden heute 7 nicht mehr statt.
 
Sorgen bereite ihm das Ansteigen der Gewalt gegen die Polizei und andere Einsatzkräfte, sogar gegen Ärzte und Rettungskräfte. Dafür habe er nullkommanull Verständnis. Zum Glück seien im Bundestag die Strafen gegen den Willen der Grünen und der SPD geschärft worden. Das zweite Sorgenthema sei die Cyberkriminalität.

Nach der Beantwortung von einigen Fragen und angeregter Diskussion im Anschluss ging man zufrieden auf einen sicheren Heimweg.

Text von Marc Zinser, CDU-Kreispressesprecher

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger in Warthausen: Ortsumfahrung wohl erst nach 2025 - 4. September 2025

Foto: Michael Mader

Tausende Autos und Lastwagen, die Tag für Tag über die B 465/Ehinger Straße donnern, Gefahren insbesondere für Fuß- und Radfahrer, Abgase und Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner - seit Jahren setzt sich die Gemeinde Warthausen für den Bau einer Ortsumfahrung der B 465 ein. Auch deshalb, weil der Schwerlastverkehr durch die Verbindung zwischen Biberach und Ehingen vermutlich in den kommenden Jahren noch zunehmen werde, wie CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender und Gemeinderatsmitglied Franz Schuy prognostiziert.

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

CDU-Stadtverband Riedlingen radelt mit Josef Rief - 28.8.21

Wir haben dem Regenwetter getrotzt und unsere Tour wie geplant mit ca. 20 Teilnehmern ab Zwiefaltendorf durchgeführt. Zum Glück kamen die Starkregenphasen immer dann, wenn wir ein festes Dach über dem Kopf hatten. Das Programm zeigte, wie sehr kommunalpolitisches Planen und Handeln von Vorgaben der Landes-, Bundes- und EU Politik beeinflusst werden und abhängig sind. In diese Zusammenhänge brachte Josef Rief interessante Impulse und Kenntnisse ein. Die Stationen im Einzelnen:

Kläranlage

Zum Thema Abwasserbehandlung führte Verbandsvorsitzender Schafft (Abwasserzweckverband) sehr kompetent durch die Kläranlage und erläuterte die organisatorischen und finanziellen Auswirkungen der künftig geforderten Phosphorrückgewinnung aus dem Klärschlamm.

THW

Michael Waldraff, Ortsbeauftragter des THW Riedlingen, stellte uns die 2019 fertig gestellten Gebäude und die technische Ausstattung vor. Interessant waren die Erläuterungen zur bundesweiten Organisation des THW, die Einsatzfelder im Katastrophenschutz, die Logistik der Einsatzplanung und die Abgrenzung zu den Aufgaben der Feuerwehr.

Dienstleistungszentrum/Ärztehaus

Dienstleistungszentrum und Ärztehaus sind die Nachfolger der Kreisklinik in Riedlingen, die 2024 ihren Betrieb endgültig einstellt. Aus den jahrelangen Bemühungen der Riedlinger Bürgerinitiative um eine angemessene, zukunftsfähige medizinische Infrastruktur für den gesamten westlichen Landkreis ging letztlich eine private Initiative unter der Führung von Dr. Jung, Axel Henle und Hans-Peter Selg hervor, die mit Fachärzten und Therapeuten ein Ärztehaus mit Eigenkapital bauen. Das Gebäude bietet auch Platz für den Stützpunkt des ASB, Notarzt und ein Café. Die Stadt Riedlingen wird ein weiteres Gebäude mit dem dringend erforderlichen OP- Saal, Kurzzeitpflegebetten und Räumlichkeiten für eine Apotheke / Sanitätshaus erstellen. Das dritte geplante Gebäude, für das es auch schon Interessenten gibt, wird weitere Arztpraxen aufnehmen können. Hans-Peter Selg, Architekt und Bauleiter des Projekts und Bürgermeister Schafft erläuterten uns an der Baugrube den aktuellen Stand der Umsetzung und die weiteren Planungen.

Biogasanlage
Mit der Biogasanlage und dem Thema Energiegewinnung wurden wir intensiv auf Zusammenspiel und Abhängigkeiten von Kommunal-, Landes-, Bundes- und EU- Politik verwiesen. Markus Burgmaier, technische Fachkraft der Anlage, stellte die Abläufe zur Gewinnung von Methangas aus Maissilage, sowie die Sicherheitsstandards vor, die einen verlässlichen Betrieb der Anlage gewährleisten. Geschäftsführer Andreas Schick beantwortete bei einer Tasse Kaffee im Konferenzraum ausführlich und kompetent Fragen zur Zukunft der Biogasanlagen und stellte Forschungen zu Alternativen für den Anbau von Mais und Überlegungen zur Gewinnung von Wasserstoff aus Biogas vor. Hier sind alle Entwicklungsoptionen abhängig von strategischen Planungen der EU und der Bundesregierung zur Sicherstellung der Stabilität des europäischen Stromnetzes.

Interkommunales Gewerbegebiet
Das interkommunale Gewerbegebiet, das oberhalb der Baumschule Schlegel entstehen wird und sich bis Neufra erstreckt, stellte uns Herr Schafft in seiner Funktion als Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft, vor. Ziel ist es, Anreize für auswärtige Industriebetriebe zu schaffen, sich hier anzusiedeln und Riedlingen samt Umland attraktive Arbeitsplätze und einen Einwohnerzuwachs zu ermöglichen, ohne die bestehenden Betriebe zu gefährden.

Stadthallenareal
Die Neugestaltung des Stadthallenareals bewegt Riedlingen seit vielen Jahren und hat durch den Zuschlag zur Gartenschau 2035 eine weitere Dringlichkeit erhalten. Sie ist für eine lebendige Innenstadt und den Erhalt des Einzelhandels von erheblicher Bedeutung. Herr Schafft erläuterte hier in seiner Funktion als Bürgermeister den aktuellen Stand der Entwicklung im Spannungsfeld von Hochwasserschutz und Denkmalamt, das den bestehenden Gebäudekomplex aus Stadt- und Versteigerungshalle im Frühjahr unerwartet zum Jungdenkmal erklärt hatte und so den notwendigen Abriss der Gebäude verhindert. Die Hochwasserschutzmaßnahmen bewirken, dass die Fundamente der Gebäude länger dem Druckwasser der Donau ausgesetzt sind als früher. Da sie dafür nicht ausgelegt sind, kann davon ausgegangen werden, dass ihr Bestand mittel- bis langfristig gefährdet ist. Es stellt sich politisch die Frage, wie es sein kann, dass eine Landesbehörde angesichts dieser Ausgangslage die aktuellen Anstrengungen der Stadt für eine Neugestaltung dieses Areals mit der Ernennung eines Jungdenkmals unterläuft, das langfristig keine Zukunft hat. Hier wird eine endgültige Klärung im Herbst erwartet.


Einige der Teilnehmer nahmen gerade wegen dieser Themen teil und meldeten volle Zufriedenheit mit der Umsetzung zurück. Den Zeitplan konnten wir sehr gut einhalten. Danke an meine Stadtratskollegen Franz Fiesel und Manuel Breitfeld für ihre tatkräftige Unterstützung. Ebenso bedanke ich mich bei Gabriele und Martin Stümke, die das Brezelfrühstück in Zwiefaltendorf organisiert haben. Das war trotz des Regens ein sehr guter Start und eine Ermutigung in den Tag.



Text von Klaus Hagmann

Sommer-Radtour mit Josef Rief von Obersulmetingen - Schemmerhofen - 23. August 2021

Die Radtour mit Josef Rief am Montag führte von Obersulmetingen über Ingerkingen und Schemmerhofen wieder zurück nach Obersulmetingen. Nachdem um 9.00 Uhr Obersumeltingers Ortvorsteher Elmar Dehler und Josef Rief im Schlosshof die 48 Radfahrer begrüsst hatte, ging es zur Besichtigung und Führung zur St. Elisabeth-Stiftung in Ingerkingen. Nach der Mittagspause im Gasthof HIRSCH in Ingerkingen fuhr die Gruppe zur Wallfahrtsstätte "Aufhofer Käpple" in Schemmerhofen. bevor es über Schemmerberg nach Obersulmetingen zurück ging und die Tour im Mobipark ihren Abschluss fand. (Fotos: privat)

Gesundheitsminister Jens Spahn spricht mit Pflegenden aus dem Wahlkreis Biberach über die Zukunft der Pflege - 21. August 2021

© Bildschirmfoto

Nicht erst seit der Pandemie beschäftigt die Situation in der Pflege die Politik. Arbeitsbedingungen, Bezahlung und fehlender Nachwuchs bereiten Sorgen. Josef Rief, Biberacher CDU-Bundestagsabgeordneter, lud daher Pflegende aus dem Wahlkreis zur Videokonferenz mit Bundesgesundheitsminister Spahn. Zum hohen Eigenanteil der Pflegebedürftigen im Pflegeheim sagte Josef Rief: "Mit der letzten Gesetzesänderung hat die unionsgeführte Bundesregierung sichergestellt, dass die bessere Bezahlung der Pflegekräfte nicht allein von den Pflegebedürftigen getragen werden muss..."

Zur Pressemitteilung

19. August > Erweiterte Kreisvorstandssitzung der FRAUEN UNION

19. August 2021, 19.30 Uhr im Gasthaus ADLER in Äpfingen

Erweiterte Kreisvorstandssitzung der FRAUEN UNION zum Bundestagswahlkampf mit Josef Rief MdB und Isolde Weggen, Vorsitzende

Gitta Connemann spricht vor gut 70 Zuhörern über die Zukunft der Landwirtschaft - 11. August 2021

Foto: Philipp Jutz

Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (CDU) hat in Kirchberg vor gut 70 Zuhörern - zumeist Landwirte aus der Region - über das Thema „Zukünftige Landwirtschaft zwischen Ökonomie und Ökologie“ gesprochen. Zusammen mit den Fraktionskollegen Josef Rief und Ronja Kemmer, die an diesem Abend auch zu Gast war, sei sie eine der ganz wenigen Fürsprecher für die Landwirte im Parlament. Die Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, der sogenannten Borchert-Kommission, sowie der Bericht der Zukunftskommission Landwirtschaft ließen jedoch die Hoffnung zu, dass der Landwirt eine Zukunft habe.

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung und vielen eigenen Fotos

CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus MdB am 22. Juli im Olympia-Stadion in Laupheim

Foto: Tobias Koch

"Modernisierung des Staates und Zukunft der Wirtschaft"

Vortrag und politische Diskussion mit RALPH BRINKHAUS MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sowie mit JOSEF RIEF MdB

>

>

>>>Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

Fotos. Burkhard Volkholz

Bundestagswahl: Melissa Schneider und Florian Nußbaumer auf der CDU-Landesliste - 4. Juni 2021

Foto: CDU-Bezirksverband

Die CDU Württemberg-Hohenzollern hat am Freitag bei ihrer Bezirksvertreterversammlung im Naturtheater in Reutlingen zehn Kandidatinnen und Kandidaten für die CDU-Landesliste zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Unter Einhaltung der coronaformen Hygienebedingungen hatten die Delegierten über insgesamt 10 Landeslistenplätze abzustimmen. Aus dem CDU-Kreisverband Biberach stellten sich Melissa Schneider (aus Laupheim-Obersulmetingen) und Florian Nußbaumer (aus Eberhardzell) zur Wahl. Dabei sicherte sich Melissa Schneider Listenplatz 20 und Florian Nußbaumer Platz 53. Herzlichen Glückwunsch!!

Zur Pressemitteilung und weiteren Fotos

Josef Rief MdB mit 98,26 % zum Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 gewählt - 18. September 2020

© Foto von Burkhard Volkholz

Der CDU-Bezirksverband Württemberg-Hohenzollern und die CDU-Kreisverbände Biberach und Ravensburg haben einen gemeinsamen Bundestagskandidaten sowie die Delegierten für die Bezirks- und Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 gewählt. Die Nominierungsversammlung fand am 18. September 2020 - coronagerecht - in der Turn- und Festhalle in Mittelbiberach statt und wurde vom CDU-Bezirksvorsitzenden, MdB und Staatssekretär Thomas Bareiß geleitet.

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!!!

Weitere Wahlergebnisse und viele Fotos

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

© 2003 - 2021 CDU-Kreisverband Biberach

Direkt-Navigation öffnen oder schließen

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Erlauben" erklären Sie sich damit einverstanden. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.