Nicht erst seit der Pandemie beschäftigt die Situation in der Pflege die Politik. Arbeitsbedingungen, Bezahlung und fehlender Nachwuchs bereiten Sorgen. Josef Rief, Biberacher CDU-Bundestagsabgeordneter, lud daher Pflegende aus dem Wahlkreis zur Videokonferenz mit Bundesgesundheitsminister Spahn.

Spahn erläuterte die Verbesserungen durch die Pflegereformen der letzten Jahre. In der Krankhauspflege sei nicht mehr begrenzt, wie viele Pflegekräfte auf einer Station finanziert würden, sondern jede zusätzliche eingestellte Pflegekraft werde finanziert. Den Krankenhäusern sei es sogar verboten, neue Patienten aufzunehmen, wenn der jetzt verbindlich vorgeschriebene Personalschlüssel nicht eingehalten werde. Auch werde die Übernahme von Tariflöhnen durch die Pflegekassen gesetzlich sichergestellt. Dennoch fehlten weiter viele Pflegekräfte. Spahn forderte die Pflegebranche auf, zum besseren Image des Berufs beizutragen und sich als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu organisieren, um bessere Arbeitsbedingungen einzufordern. Spahn unterstrich die Bemühungen der Bundesregierung, Pflegekräfte aus dem Ausland anzuwerben. Auf Nachfrage der Gesprächsteilnehmer, ob man damit nicht anderen Ländern Pflegekräfte entziehe, erläuterte der Gesundheitsminister, dass man sich auf Länder konzentriere, wo viele Pflegekräfte arbeitslos seien und bereits eine sehr gute Ausbildung vorhanden sei. Corona sorge aber auch hier für Verzögerungen.

Zum hohen Eigenanteil der Pflegebedürftigen im Pflegeheim sagte Josef Rief: "Mit der letzten Gesetzesänderung hat die unionsgeführte Bundesregierung sichergestellt, dass die bessere Bezahlung der Pflegekräfte nicht allein von den Pflegebedürftigen getragen werden muss. Jetzt übernimmt die Pflegekasse einen bestimmten Anteil des pflegerischen Eigenanteils, der ca. ein Drittel der Gesamtkosten ausmacht. Im ersten Jahr trägt die Pflegekasse 5 % dieses Eigenanteils, im zweiten Jahr 25 %, im dritten Jahr 45 % und danach 70 %. Es ist jetzt wichtig, dass diese aktuellen Verbesserungen vor Ort besser bekannt gemacht werden."

Einige pflegende Angehörige wiesen auf die zusätzliche starke Belastung in der Zeit der Pandemie hin. Spahn äußerte großes Verständnis für ihre täglichen Belastungen. In der Pandemie habe es den ganzen Pflegebereich besonders hart getroffen.

Wie wichtig die Gespräche von Josef Rief vor Ort sind, zeigt auch der Fall einer pflegenden Angehörigen aus dem Wahlkreis, die nachdrücklich auf Missstände bei der so genannten Verhinderungspflege hingewiesen hatte. Beim Tod ihres Ehemannes war Franziska Schuwerk aus Ingoldingen auf den angefallenen Kosten für die Pflegekraft sitzengeblieben: "Dies empfand ich als große Ungerechtigkeit!" Erst eine Gesetzesänderung macht es nun möglich, dass die Krankenkassen auch eine Erstattung an die Angehörigen leisten dürfen. "Die neue Regelung müsste eigentlich Franziska-Schuwerk-Gesetz heißen", freute sich Rief.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Josef Rief, der im Haushaltsausschuss des Bundestages für den Gesundheitshaushalt zuständig ist, sicherten zu, die im Gespräch angeführten Punkte in ihre Arbeit in Berlin einfließen zu lassen.

Pressemitteilung Büro Josef Rief vom 24.8.2021